Privatstädte in Honduras – Perspektiven von Menschen aus der Region

Christopher Castillo und Venessa Cárdenas waren bei uns im Studio zu Gast, um von ihrem Widerstand gegen die ZEDEs zu berichten.

Das Akronym ZEDE steht für „Zonas de Empleo“. Diese von Unternehmen regierten „Zonen für Beschäftigung und Entwickung “ haben eine eigene Verfassung („Charter“) mit den entsprechenden Organen und zielen darauf ab, autonome Privatstädte zu werden, die sich auf große Teile des Staatsgebietes von Honduras und virtuell ausdehnen können.

Die ZEDE wurden 2012 unter dem damaligen Präsidenten Porfirio Lobo Sosa durch eine Verfassungsänderung ermöglicht. Verfassungsrichter:innen, die dies abgelehnt hatten, waren zuvor des Amtes enthoben worden. Unter der aktuellen Präsidentin Xiomara Castro wurden 2022 die ZEDE-Gesetze aufgehoben. Allerdings hat der Kongress die Rücknahme der Verfassungsänderung nicht ratifiziert, so dass das Verfahren 2024 von neuem beginnen muss. Drei Unternehmen aus der Privatstadt Próspera haben indes ein Schiedsgerichtsverfahren gegen den honduranischen Staat angestrengt. Sie verlangen Schadensersatz von über zehn Milliarden US-Dollar für bisherige Investitionen und entgangene zukünftige Gewinne.

Die „libertären“ Akteur:innen hinter den Privatstädten sind international gut vernetzt. In Deutschland beantragte die AfD in der Lausitz eine Sonderwirtschaftszone. In Mittelsachsen strebt eine „Bürgergenossenschaft“, offenbar in der Region Bautzen/Bischofwerda, ein möglichst autonomes Siedlungs- und Businessprojekt mit Parallelstrukturen zum Staat an. Zu dem Projekt haben wir auch ein Interview mit Andreas Kemper geführt.

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