Brandanschläge, Pyrotechnik, rechte Schmierereien – im Oktober wurden bundesweit mehrere Sammelunterkünfte für Geflüchtete angegriffen. Brandanschläge gab es in Bautzen, Groß Strömckendorf bei Wismar und im bayerischen Krumbach. In der Nacht zu Montag brannte im hessischen Hochheim erneut eine Geflüchtetenunterkunft. Die Polizei geht auch hier von Brandstiftung aus. Diese Taten erinnern an die Jahre 2015/16 als täglich mindestens vier bis fünf Menschen in Ostdeutschland und Berlin Opfer rechter Angriffe wurden. Vor einer erneuten Eskalation der Gewalt warnte in der vergangenen Woche der Verband der Opferberatungsstellen. In einer Presseerklärung kurz vor der Beratung der ostdeutschen Innenminister:innen erklärten die Beratungsstellen, dass sie seit Monaten einen Anstieg rechter und rassistischer Gewalttaten registrieren. Sie befürchten eine weitere Zuspitzung rassistischer und rechtsextremer Mobilisierungen und Gewalt. Dies drückt sich wöchentlich auch auf den rechten Montagsdemonstrationen aus, die bis zu 100.000 Menschen gerade in Ostdetuschland anziehen. Neben dieser Warnung forderten die Opferberatungsstellen auch konkrete Maßnahmen gegen rechte Gewalt. Die Innenminister:innen der ostdeutschen Bundesländer sind in ihrer Erklärung am Freitag nicht auf den Maßnahmenkatalog der Opferberatungsstellen eingegangen, sie haben lediglich vor einer rechten Vereinnahmung der Montagsproteste gewarnt.

Was davon zu halten ist, wie ernst die Lage für Betroffene von rechter Gewalt ist und welche Maßnahmen nötig sind, um rechte Gewalt zu stoppen, darüber sprachen wir am Montagmorgen mit Frank Zobel von ezra, der Beratungsstelle für Betroffene rechter, rassistischer und antisemitischer Gewalt in Thüringen.

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