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Kritische Stimme zur Wahl im Iran

Am vergangenen Freitag wurde der amtierende Präsident Hassan Rohani mit einer Mehrheit von 57% in seinem Amt bestätigt, so berichten es zumindestens sämtliche deutsche Zeitungen. In allen Zeitungen ist die Rede von einer sehr hohen Wahlbeteiligung bei der Wahl im Iran. Es gibt kaum kritische Stimmen gegenüber der Wahl. Die Wiederwahl Hassan Rouhanis zum iranischen Präsidenten wurde zum Teil in der Öffentlichkeit als Zeichen des Fortschritts wahrgenommen, er gilt in der Wahrnehmung vieler deutschen Medien als Reformer. Dieses Bild welches nach außen hin gezeichnet wird, stimmt mit der Realität jedoch nicht überein. Es gab bisher keine nennenswerten Reformen in der ersten Fuhrüngszeit von Rouhani. Selbst wenn er Reformen durchsetzen wollte so würde ihm das kaum gelingen. Denn die Macht im Iran liegt nicht beim Präsidenten Rouhani sondern beim obersten Religionsführer des Landes, Ajatollah Khamenei.

Dr. Kazem Moussavi ist eine der kritischen Stimmen zur Wahl im Iran. Er hat einen Beitrag in der Jungle World veröffentlicht, der die oft verbreitete hohe Wahlbeteiligung negiert. Dort heißt es dass laut Statistiken rund 60% der Wahlberechtigten im Iran die Wahlen boykottierten.