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Mögliches Demonstrationsverbot zu G-20 in Hamburg

Hamburg wird zum G-20 Gipfel im Juli die wohl größten Proteste seit Jahren erleben. So kündigt es das Bündnis "Grenzenlose Solidarität statt G20" an. Am vergangenen Wochenende veranstaltete das Bündnis eine Aktionskonferenz zur Vorbereitung der Proteste. Etwa 800 Menschen aus ganz Europa nahmen an der Konferenz im Millerntorstadion in Hamburg teil. In zahlreichen Arbeitsgruppen wurden konkrete Aktivitäten gegen den G20-Gipfel geplant. Kurz vor der Konferenz kündigten die Hamburger Behörden und die Polizei bei einem Kooperationsgespräch an, die gesamte Hamburger Innenstadt zum G-20 Gipfel für Demonstrationen sperren zu wollen. Die Polizei hat dazu eine Karte erstellt, in der eine mögliche Verbotszone für Proteste eingezeichnet ist. Das Bündnis „Grenzenlose Solidarität statt G20“ kritisiert diese Ankündigung. Wie sprachen mit der Sprecherin des Bündnis, Emily Laquer, über diese Androhung der Stadt und der Hamburger Polizei.

UPDATE:

Die Stadt Hamburg verspricht, die Demonstrationen zum G-20 Gipfel in Hamburg zuzulassen.

Das berichtet das Neue Deutschland auf seiner Internetseite. Nach Angaben von Justizsenator Till Steffen dürften die Gegner des G20-Gipfels in Hamburg in der Nähe der Veranstaltung demonstrieren. Laut Steffen sei sich der Senat darin einig, dass es keine Verbotszone für Demonstrationen geben werde.