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Zur Frage der Verfassungswidrigkeit von Sanktionen

Zwei Jahre ist es her, da hat das Sozialgericht Gotha klar gesagt: Die Sanktionierung von Erwerbslosen durch Jobcenter ist verfassungswidrig. Die Folge: Das Bundesverfassungs­gericht musste prüfen, ob Kürzungen des Arbeitslosengelds mit dem Grundgesetz vereinbar sind. Ein Jahr nach der Ansage aus Gotha lehnte das Bundesverfassungsgericht im vergangenen Sommer eine Entscheidung über Hartz-IV-Sanktionen ab - aus formalen Gründen. Es wurden also Formfragen vorgeschoben. Am Telefon begrüßte Saskia von Radio Corax dazu den Rechtsreferent Roland Rosenow.