Radio Blau, Radio T und coloRadio sind seit 14. Mai wieder auf den bekannten Frequenzen in Leipzig, Chemnitz und Dresden zu empfangen. Knapp einen Monat nach der rechtswidrigen Abschaltung der Sender existieren nun eigene Verträge zwischen den nichtkommerziellen Lokalradios und der Media Broadcast GmbH.
So soll zukünftig ausgeschlossen werden, dass irgendwer Einfluss auf die Abstrahlung des Programms nehmen kann. Die Abschaltung erfolgte am 17.4. nach fragwürdigem Engagement von „Apollo Radio“, welches sich die Frequenzen mit den drei freien Sendern teilt. Die Rückkehr der RundfunkerInnen in die Radios ist durch die Unterstützung des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie, der Bundesnetzagentur und engagierter Nichtregierungs-RundfunkpolitikerInnen möglich geworden. Auf Landesebene sah man in Sachsen bisher keine Möglichkeit, das widerrechtlich erzeugte Rauschen durch ehrenamtlich erstelltes Programm zu ersetzen.
Inwieweit der aktuelle Konflikt Kalkül der politischen Akteure im Freistaat ist, wird sich zeigen, wenn es in Kürze um die Schaffung der gesetzlichen Rahmenbedingungen für die Finanzierung der Sender geht. Diese ist nämlich nach wie vor ungeklärt. Anders als die meisten Bundesländer setzte Sachsen den Rundfunkstaatsvertrag bisher nicht um, was die dringend notwendige Finanzierung der Sende- und Leitungskosten ermöglichen würde.
Nicht im Fokus der aktuellen Debatten ist die für uns in Sachsen-Anhalt zur Selbstverständlichkeit gewordene Nutzung von Vollfrequenzen, was vierundzwanzig Stunden Programm, sieben Tage die Woche meint. Ebenso unbesprochen ist die Finanzierung von Personal, welches den Rahmen für den niedrigschwelligen Zugang zu den Sendern beispielsweise durch technische Begleitung, Programmkoordination usw. absichert. Also bleibt nur kurze Zeit zum Freuen und dann heißt es für die KollegInnen: WEITERMACHEN!
