„Dringend überfälliger“ Schritt einer reaktiven Politik: das Maßnahmenpaket des Bundeskabinetts gegen Rechtsextremismus
Der Anschlag von Halle am 9. Oktober wurde in rassistischer und antisemitischer Intention geplant und durchgeführt. Diese Tat ist eine von vielen in der Kontinuität rechter Gewaltakte in Deutschland. ...mehr
Rät*innen gegen Rechts. Umgang mit Rechten in kommunalen Gremien
Am Wochenende stehen in mehreren Orten Kommunalwahlen an. Der Einzug von AfD-Kandidat*innen in die Stadt- und Gemeinderäte ist vielerorts wahrscheinlich. Da passt es, dass die Rosa-Luxemburg-Stiftung im April eine ...mehr
Dessau als Erbin des Bauhauses
Nach dem das historische Bauhaus aus Weimar vertrieben worden war, fand es ab 1925 eine neue Heimat in Dessau - bis es dort im Jahr 1932 wiederum von den ...mehr
Der Mindestlohn reicht nicht zum Leben!
Vier-einhalb Jahre ist es her, dass der gesetzliche Mindestlohn eingeführt wurde - im Januar 2020 soll er ein weiteres mal erhöht werden. Aber sowohl die von der Regierung angekündigte ...mehr
Lexikon der Phantominseln – Buchvorstellung
Es gibt Inseln, die hat es eigentlich nie gegeben. Nur in der menschlichen Fantasie und dadurch dann irgendwann auch auf Landkarten. Es geht um Phantominseln. Es wurde immer wieder ...mehr
Zur aktuellen politischen Situation in Ungarn
Immer wieder schafft es die ungarische Regierung negativ in die europäischen Schlagzeilen. Ende des letzten Jahres sorgte die gesetzliche Erhöhung möglicher Überstunden für Proteste im Land. Eine antisemitische Kampagne ...mehr
Politische Situation in Togo
Togo steht seit über 50 Jahren unter einer Familiendiktatur und ist vom togoischen Militär geprägt. Im Dezember 2018 fanden im westafrikanischen Togo Wahlen statt, die schon im vorhinein von ...mehr
Populismus und Neopopulismus
Beim Begriff Populismus leuten links wie rechts die Alarmglocken. Populismus ist eine Gefahr für die Demokratie - und für den Machterhalt der CDU. "Populismus" ist ein starkes Schlagwort, bei ...mehr
Proteste im Iran – Aufbruch und Veränderung?
Während hierzulande viele Menschen die Ruhe zwischen den Jahren genossen haben, kamen im Iran Sozialproteste auf. Seit vergangenem Donnerstag protestieren im Iran tausende Menschen gegen das Regime unter Präsident ...mehr
Ein Ausblick auf die rechtskonservative Koalition in Österreich
In Österreich hat sich relativ zügig eine neue Regierung gebildet. Die Koalitionspartner sind die konservative Österreichische Volkspartei (ÖVP) und die rechtspopulistische Freiheitliche Partei Österreichs (FPÖ). Dazu, was das bedeutet, ...mehr
Brexit-Verhandlungen führen zu erneutem Streit um die irische Grenze
Die Brexit-Verhandlungen zwischen der EU und GB haben eine weitere unschöne Dimension erreicht. Nun sind es ausgerechnet die westlichen Nachbarn, mit denen der Streit zu eskalieren droht. Irland ist ...mehr
Strategien gegen rechte ArbeiterInnen – eine populare Klassenpolitik
In vielen europäischen Ländern sind rechtspopulistische Parteien auf dem Vormarsch. Rechtspopulisten stellen in Ungarn und Polen bereits die führende Regierungspartei. Und auch Deutschland stellt keine Ausnahme mehr dar. Mit ...mehr