Einordnungen und Analyse der öffentlichen Debatte nach Solingen

Am 23. August 2024 hat eine Person mehrere Menschen bei einem Stadtfest in Solingen schwer verletzt und drei mit einem Messer getötet. Wir erinnern an die Ermordeten. Unsere Gedanken sind bei den Angehörigen. Erinnerung muss jedoch auch mit Aufarbeitung einhergehen, das fordern jetzt zumindest viele. So berechtigt, diese Forderung ist, so rassistisch sind jedoch ihre Auswüchse. Die Tatsache, dass der Angreifer eine Person of Color ist und sich ohne Aufenthaltserlaubnis in Deutschland aufhielt, hat unmittelbar nach dem Angriff rechte Vernichtungsphantasien zu Tage gefördert. Und es dauerte auch nur wenige Stunden, bis sich die ersten liberalen, bis konservativen und rechten Politiker*innen für eine verschärfte Migrations- und Sicherheitspolitik aussprachen. Am 25.08. mobilisierte die AfD-Jugend nach Solingen. Antifaschist*innen meldeten eine Gegenkundgebung an, übertönten die Rechten und stellten sich schützend vor die Asylunterkunft. Dass der selbsternannte Islamische Staat dann zwei Tage nach dem Angriff ein Bekennerschreiben veröffentlichte, hat die stattfindende, rechte Mobilisierung nicht gerade gestoppt. Was ist das eigentlich für eine Debatte, die da gerade geführt wird, auf wessen Rücken wird sie ausgetragen und wer profitiert da wovon? Und wie sähe eine tatsächliche Aufarbeitung aus? Darüber sprachen wir mit Özge İnan. Sie ist Juristin, Buchautorin und Journalistin. Ihre Texte reichen von der Auswertung innenpolitischer Geschehnisse hin zu Einordnungen internationaler Politik. Und dabei geht es häufig um Gerechtigkeit und die juristische, häufig menschenrechtliche Perspektive auf die jeweiligen Themen.


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