Der Dresdner Stadtrat: Zerstritten aber mit Perspektive?
Im Dresdener Gemeinderat gab es bisher eine progressive Mehrheit, doch so manches Thema konnte trotzdem nicht umgesetzt werden. So gelang es der CDU, die Erklärung von Dresden als sicheren ...mehr
„Er hat sich als Opfer dargestellt“ – Rekapitulation vom zweiten Prozesstag gegen Höcke
Am 18. April begann der Prozess gegen den AfD- Politiker Björn Höcke in Halle. Er soll bei zwei Wahlveranstaltungen eine verbotene Parole der Sturmabteilung (SA) der NSDAP wissentlich verwendet ...mehr
Freispruch beim Prozess gegen die „Iuventa“
2016 hatte die Hilfsorganisation „Jugend rettet“ ein Schiff gekauft und entsprechend umgebaut. Die „Iuventa“, die 14.000 Menschen aus der Seenot auf dem Mittelmeer rettete. Dieses Schiff ist allerdings 2017 ...mehr
Konkrete Hilfe für Menschen führte zum Wahlerfolg der KPÖ+ in Salzburg
Für den Salzburger Gemeinderat hat die kommunistische Partei insgesamt 23,1% der Wähler*innen von sich überzeugen können. Damit gelang es den Kommunist*innen zur zweitstärksten Kraft zu werden und ihr Wahlergebnis ...mehr
Zum 70. von Mumia Abu-Jamal – Widerstand als Überlebensstrategie
Am 24. April ist der 70. Geburtstag des afroamerikanischen Journalisten und Aktivisten Mumia Abu Jamal, der seit nun mehr 42 Jahren in US-Haft sitzt. Mumia Abu Jamal steht ähnlich ...mehr
Rondenbargverfahren – Politische Perspektiven auf den Prozess
Gabi Müller ist im Rondenbargprozess angeklagt. Im Kontext des G20 Gipfels in Hamburg finden wieder Verfahren statt. Fabio wurde als erster Person der Prozess gemacht bis das Verfahren 2023 ...mehr
Höcke-Prozess – Eindrücke der Demo
Unter hohen Sicherheitsvorkehrungen fand am 18. April im Justizzentrum in Halle der erste Prozesstag gegen Björn Höcke statt. Die Verteidigung Höckes verzögerte den Prozess, sodass die Anklage erst um ...mehr
„In Teheran steht auf einem Platz eine Uhr, die die Vernichtung Israels herunterzählt.“ Gilda Sahebi über den iranischen Angriff auf Israel
Vor wenigen Tagen griff das iranische Regime Israel mit ballistischen Raketen, Drohnen und Marschflugkörpern an. Seitdem ist die Lage extrem angespannt und die Frage, wie Israel auf diesen Militärschlag ...mehr
Über die Gründung und zukünftige Arbeit des neuen „Bündnis: Wohnungslosigkeit überwinden“
Ende März wurde in Halle das "Bündnis: Wohnungslosigkeit überwinden" gegründet. Zur Gründung waren VertreterInnen von sozialen Einrichtungen, Institutionen und Vereinen, kommunalen Wohnungsunternehmen, Sozialverbänden und VertreterInnen aus Politik, Verwaltung und ...mehr
„Die Mehrheit der iranischen Bevölkerung steht nicht hinter der Politik des Regimes“ — Farhad Payar über die aktuelle Situation in Iran
Farhad Payar beschreibt die aktuelle Situation der iranischen Bevölkerung nach dem Militärschlag des iranischen Regimes. Er spricht über die Motive des Regimes für den Raketen- und Drohnen-Angriff auf Israel, ...mehr
Sachsen-Anhalt hat ein gravierendes Rassismusproblem
Die mobile Opferberatungsstelle aus Sachsen-Anhalt für Betroffene rechter, rassistischer und antisemitischer Gewalt hat die Jahresstatistik für 2023 veröffentlicht.Aus der Statistik geht hervor, dass in Sachsen-Anhalt 233 Fälle mit rechter, ...mehr
Bombenfund in der Wohnung eines Rechtsextremisten in Halle
Am 6. April 2024 hat ein Mann aus seiner Wohnung heraus Menschen mit Migrationshintergrund rassistisch beleidigt und mit einem waffenähnlichen Gegenstand bedroht. In dem anschließenden Polizeieinsatz wurden neben rassistischen ...mehr
Ein neues Asylrecht für die EU? – Interview mit Alex Nehmer
Seit den Krisenjahren 2015 und 2016 ringt die Europäische Union um ein gemeinsames Asylrecht. Am 10. April soll in der EU nun final über die Reform des gemeinsamen Asylrechts, ...mehr
Der Anfang vom Ende Erdoğans? – Ein Bericht von den Kommunalwahlen im Südosten der Türkei
Paul Robben hat als Teil einer Wahlbeobachtungs-Delegation der Linkspartei die Kommunalwahlen im Südosten der Türkei mit eigenen Augen verfolgt. Kommunalwahlen sind normalerweise kein besonders interessantes Thema. Das Votum in ...mehr
Zeitzeuge Alaverdi Turhan zu den Brandanschlägen in Solingen damals und heute
Der Brandanschlag am 25.03.2024 in Solingen, bei dem eine bulgarisch-türkische Familie ums Leben kam, lässt schreckliche Erinnerungen aus der Vergangenheit wach werden: Vor knapp 31 Jahren, am 29. Mai ...mehr