30 Jahre nach dem Brandanschlag in Solingen

Am 29. Mai jährte sich der Brandanschlag von Solingen zum 30. Mal. Bei dem Brandanschlag starben fünf Mitglieder der türkisch-stämmigen Familie Genç. 14 weitere Menschen wurden zum Teil schwer verletzt. Die Täter waren vier junge Männer aus der rechten Szene. Anlässlich des Jahrestages fanden in Solingen Gedenkveranstaltungen für die Opfer des Anschlages und ihre Angehörigen statt. Solingen bettet sich ein, in eine Reihe von rechten Anschlägen wie Hoyerswerda 1991, Rostock-Lichtenhagen 1992 oder der rassistische Mordanschlag 1992 in Mölln. Damals wie heute knickte die Politik vor den rechten Mobilisierungen ein oder befeuerte diese. Nur drei Tage vor dem Brandschlag von Solingen wurde in Deutschland das Asylrecht verschärft. SPD und die Union strichen das Grundrecht auf Asyl aus dem Grundgesetz. Nur so heiß es von den Parteien könne der "soziale Frieden in Deutschland" wieder hergestellt werden. Die Einschränkungen des Asylrechts wurde von den rechtsextremen Szenen als Erfolg gefeiert und sie entnahmen dem, dass ihre Gewalt Wirkung zeigte. Mit den Anschlag auf Hanau oder Halle, aber auch den NSU bleibt rassistische Gewalt bis heute eine sehr große Gefahr. Das bloße Floskeln austauschen bei Gedenkveranstaltungen reicht nicht aus um rechte Kontinuität zu überwinden, es braucht kritische Auseinandersetzung. Zum Gespräch über die Gedenkveranstaltung sprachen Radio Corax mit Hans-Werner Bertl von Solingen Bleibt Bunt.


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