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Russland: Internet unter staatlicher Kontrolle

Seit dem 1.November gilt in Russland ein Gesetz, das ein eigenständiges russisches Internet ermöglichen soll. Behörden wird mit dem Gesetz ermöglicht, die Bürger ud Bürgerinnen im Land vom weltweiten Netz abzukoppeln. Bereits im Mai wurde das Gesetz von Präsident Putin unterzeichnet. Die Journalistenorganisation Reporter ohne Grenzen verurteilt dieses Gesetz als gefährlichen Schritt zur umfassenden Kontrolle und Überwachung der digitalen Kommunikation. Auch wenn die Umsetzung des Gesetzes technisch noch nicht möglich ist, zeigt sich mit dem Gesetz das Vorhaben eines Staatsinternets voller Zensur und Kontrolle. Wir sprachen darüber mit Ulrike Gruska von Reporter Ohne Grenzen.