Sebastian Striegel zum Ende vom Untersuchungsauschuss zum Anschlag

Vergangenen Freitag legte der parlamentarische Untersuchungsausschuss des Landtags Sachsen-Anhalt zum Polizeieisatz vom 9. Oktober 2019 seinen Abschlussbericht vor. Damit endet vorerst die parlamentarische Aufarbeitung des antisemitischen, rassistischen und frauenfeindlichen Anschlags von Halle. Aus dem Abschlussbericht geht hervor, dass der rechte Anschlag von Halle aus Sicht des Untersuchungsausschusses kaum vorhersehbar gewesen sei. Außerdem hätte ein erhöhter polizeilicher Schutz der Synagoge aus verschiedenen Motiven heraus erfolgen können, sei aber »aufgrund der Gefahrenanalyse ausgeblieben«.

Über diesen Befund des Untersuchungsausschusses sprachen wir heute Morgen mit Sebastian Striegel. Er ist Landtagsabgeordneter der Grünen und war Vorsitzender des parlamentarischenUntersuchungsausschusses.

Über den Abschlussbericht des Untersuchungsausschuss sprach Radio Corax außerdem mit Henriette Quade (Linke), die den Bericht und den Untersuchungsauftrag des Untersuchungsausschuss kritisiert.


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