Jetzt, wenn ihr in den kalten Wintermonaten einmal durch die Stadt geht, z.B. durch Halle, da wird die prekäre Situation von wohnungslosen und von Armut betroffenen Menschen regelmäßig sichtbar. Die, die die Notübernachtungshäuser der Stadt meiden, stehen vor dem Problem, ungeschützt im öffentlichen Raum schlafen zu müssen. Auch bettelnde Menschen sind der Kälte schutzlos ausgeliefert. Hinzu kommen seit geraumer Zeit verschärfte Maßnahmen gegen Menschen, deren Aufenthalts- und Lebensraum der öffentliche Raum ist. Von der Musikbeschallung am Hauptbahnhof über die Verschärfung der Polizeiverordnung gegenüber Bettelnden mit Kindern bis hin zur Forderung des Unternehmerverbandes Sachsen nach einer „bettelfreien Innenstadt“ – die Tendenzen einer harten Hand gegenüber von Armut betroffenen Menschen sind unübersehbar.

Die Nutzung des öffentlichen Raums ist immer konfliktbehaftet. Dort, wo allerdings repressive Maßnahmen und Verdrängung im Sinne von „Sauberkeit und Ordnung“ die Oberhand gewinnen, kommen Menschen und deren sozialen Problemlagen regelmäßig unter die Räder.

Wir möchten nun mit Jule Nagel, von linxxnet über die repressiven Maßnahmen gegen von Armut betroffene Menschen in Städten reden und wie man dem entgegenwirken kann. Zudem gab es am 18. Januar in Leipzig im kommunalpoltischen Forum Sachsen eine Podiumsdiskussion zum Thema "Zur Verdrängung der Armut aus dem öffentlichen Raum in Leipzig" auch darüber möchten wir heute informieren.

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