Das Bundesministerium der Justiz hat am
12. April Eckpunkte für ein Gesetz gegen digitale Gewalt veröffentlicht. Damit soll es leichter möglich werden, sich zu wehren, wenn man im Internet Gewalt ausgesetzt ist - egal ob es sich zum Beispiel um Stalking, Diskriminierung oder Doxing, also dem Veröffentlichen privater Informationen zum Schaden der betroffenen Person, handelt. Die Eckpunkte sind die Vorlage für ein Gesetz, welches auf dem Netzwerkdurchsetzungsgesetz aufbaut und bessere und umfassendere Auskunftsverfahren für Betroffene und Account-Sperren als Sanktionsmittel vorsieht. Doch aus unterschiedlichsten Perspektiven gibt es auch Kritik an den Eckpunkten und auch ganz generell an der Art und Weise, wie digitale Gewalt als Begriff genutzt und verstanden wird. Wir sprachen mit Erik Tuchtfeld vom
Verein D64, Francesca Schmidtt von
Netzforma e.V. und
Patrick Breyer von der Piratenpartei über die Eckpunkte, die Dimensionen digitaler Gewalt und wie Lösungsansätze gedacht werden sollten.
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