Demonstrieren unter strengen Auflagen – Bündnis ‚Halle gegen rechts‘ berichtet über ihre Erfahrungen

Am Samstag den 18.04.2020 fand in Halle eine Demonstration statt. Sie richtete sich gegen die Zustände in der Erstaufnahmeeinrichtung für Geflüchtete des Landes Sachsen Anhalt (ZASt). Das Bündnis 'Halle gegen Rechts' hatte die Demonstration angemeldet. Nachdem die Versammlungsbehörde in Halle die Veranstaltung erst untersagt hatte konnte das Bündnis vor dem Oberlandesgericht einen Erfolg erzielen und die Veranstaltung unter strengen Auflagen durchführen. Wir haben mit Valentin Hacken vom Bündnis Halle gegen rechts über das Demonstrationsrecht in diesen Zeiten gesprochen.


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