„Iranische Aktivist*innen im Exil Berlin“ zur Situation im Iran
Ende Dezember bis in den Januar hinein kam es im Iran zu den bisher größten landesweiten Protesten und Streiks gegen die Regierung seit dem Protest von 2022/2023. Die Proteste ...mehr
All Eyes on Iran – Stimmen der Solidaritätsdemonstration (Dresden)
Seit Wochen demonstrieren Menschen im Iran gegen das Regime. Das ist grundsätzlich keine neue Entwicklung, allerdings ist die Brutalität mit der der Repressionsapparat reagiert beispiellos. Vermutet werden über zehntausend ...mehr
Demonstrationsaufruf Leipzig Connewitz: Wer steht dahinter?
Gruppen wie Handala Leipzig, Students for Palestine Leipzig und Migrantifa Leipzig haben am Samstag zu einer Demonstration in Leipzig Connewitz aufgerufen. Die Demonstration richtet sich gegen das Büro der ...mehr
Gesellschaft für bedrohte Völker: Ahmed al-Scharaas Besuch in Berlin absagen!
Vor einigen Tagen haben EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen und EU-Ratspräsident Costa erstmals die Übergangsregierung in Syrien getroffen. Dabei kündigte von der Leyen u.a. eine neue politische Partnerschaft an, und ...mehr
Angriffe auf Zivilisten in Aleppo
In den in der Syrischen Großstadt Aleppo attackierten Truppen der Übergangsregierung die autonomen und großenteils kurdischen Stadtteile Şêxmeqsûd, Eşrefiyê und Benî Zêd. Dabei wurden Berichten zufolge mindestens 9 Menschen ...mehr
Juliane Nagel über den Demo-Aufruf gegen linXXnet und Conne Island
Ende Dezember gab es einen Aufruf verschiedener Gruppen, darunter von Handala, Students for Palestine Leipzig und Migrantifa Leipzig zu einer Demonstration in Leipzig Connewitz am 17. Januar. Sie wollen ...mehr
Radiozwitschern #39: Analyse und Einordnung des US-Angriffs auf Venezuela
Am 03.01.2026 griffen die USA Caracas, die Hauptstadt Venezuelas an und entführten den Präsidenten Maduro. Drohgebärden der US-Regierung richten sich infolgedessen an viele weitere Länder, während europäische Regierungen zögern, ...mehr
Der Digitale Omnibus – Abschaffung digitaler Grundrechte?
Der sogenannte "Digitale Omnibus" ist vor Allem in puncto Datenschutz interessant: Beispielsweise sollen Personenbezogene Daten, die durch die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) besonders geschützt sind, aus ihrem Anwendungsbereich teilweise herausfallen, wenn ...mehr
Griechenland: Neoliberales Erfolgsversprechen im Widerspruch zum erlebten Alltag
Anfang Dezember protestierten in Griechenland die Landwirte und blockierten Straßen und Grenzübergänge. Anlass war, dass EU-Subventionen nicht ausgezahlt wurden, die ihnen zustehen. Während diese Proteste stattfanden, sprach Radio Corax ...mehr
Forderungskatalog gegen Kinderarmut in Sachsen-Anhalt übergeben
Bei der Bekämpfung von Kinderarmut stagniert die Entwicklung in Deutschland seit Jahren, schreibt UNICEF. Laut Auswertung des statistischen Bundesamts vom November, ist in Deutschland gut jede siebte Person unter ...mehr
Dresdner Hilfskonvoi bis nach Dnipro
In der Woche vom 1. bis 7. Dezember wurde eine humanitäre Hilfsfahrt von Dresden bis in die Ostukraine unternommen. Ziel der Reise war es, konkrete Unterstützung zu leisten, bestehende ...mehr
Kritik an Konferenz »Der große Kanton. The Rise and Fall of the BRD«
Am 5. und 6. Dezember fand in Zürich in der Schweiz die Konferenz "Der große Kanton. The Rise and Fall of the BRD" statt. Laut taz fanden sich dort ...mehr
Internationalen Tag für Menschenrechte: Asylreform GEAS geht auch anders!
Das GEAS-Anpassungsgesetz führt zu gravierenden, aber unnötigen Verschärfungen. Das titelt der Vereinigung Demokratischer Jurist:innen e. V. zu einer gemeinsamen Erklärung mit vier weiteren Organisationen am Montag, den 8. Dezember. ...mehr
Erneuten Preiserhöhung des Deutschlandtickets ab 2026
Der Preis des Deutschlandtickets wird ab dem 1. Januar 2026 von 58 Euro auf 63 Euro pro Monat erhöht. Die Entscheidung dazu haben die Verkehrsminister:innen der Länder im Herbst ...mehr
„Man kann nicht sagen, dass das ein wirkungsvolles Instrument ist“
Asylbewerber*innen sollten demnächst in Braunschweig zu gemeinnützigen Tätigkeiten verpflichtet werden, das hatte die CDU in Braunschweig beantragt. Eine Mehrheit fand der Antrag allerdings nicht. Rechtlich gesehen wäre solch eine ...mehr