Die Zapatistas rufen auf zu Protesten gegen die Angriffe gegen ihre Autonomie
Die Zapatistas sind eine 1994 gegründete sozialrevolutionäre, zu einem großen Teil indigene Gruppe, die Teile des mexikanischen Staates Chiapas verwalten. Am 22. Mai wurde eines ihrer Mitglieder von einer ...mehr
10 Jahre NSA-Enthüllungen – Was bleibt von der Affäre?
10 Jahre nach den NSA-Leaks durch Whistleblower Edward Snowden wissen wir wesentlich mehr von der Involvierung und dem Vorgehen des deutschen Bundesnachrichtendienst (BND) durch die Aufklärung im sogenannten NSA-Untersuchungsausschuss. ...mehr
Brandserie mit rechtsextremen Hintergrund in Berlin Neu-Hohenschönhausen?
Seit Anfang 2022 gab es in Neu-Hohenschönhausen eine Brandserie mit wenigstens 20 Bränden. In Verbindung mit diesen Bränden tauchten außerdem mehrere Drohbriefe mit rechter Gesinnung auf. Bei einer Razzia ...mehr
30 Jahre nach dem Brandanschlag in Solingen
Am 29. Mai jährte sich der Brandanschlag von Solingen zum 30. Mal. Bei dem Brandanschlag starben fünf Mitglieder der türkisch-stämmigen Familie Genç. 14 weitere Menschen wurden zum Teil schwer ...mehr
„Gewalt im Amt“: Laila Abdul-Rahman im Gespräch über übermäßige Polizeigewalt
Am 17. Mai 2023 erschien das Buch "Gewalt im Amt, Übermäßig polizeiliche Gewaltanwendung und ihre Aufarbeitung". Verfasst von Laila Abdul-Rahman, Hannah Espín Grau, Luise Klaus und Tobias Singelnstein. Das ...mehr
Wie sinnvoll ist die Ersatzfreiheitsstrafe?
Knapp 43 tausend Menschen sitzen derzeit in deutschen Gefängnissen. Die dabei am häufigsten auftretende Form der Freiheitsstrafe ist die der Ersatzfreiheitsstrafe. Das heißt die Betroffenen wurden anfänglich eigentlich gar ...mehr
Neues Anti-Homosexuellengesetz in Uganda
In den vergangenen Tagen, am 26.05., hat Ugandas Präsident Yoweri Museveni ein Gesetz verabschiedet, das sich gegen homosexuelle Personen richtet. Mit Joseph Kiggundu, einem LGBTQI* Aktivisten aus Uganda haben wir ...mehr
Ein weiteres Urteil unter §129
Der kurdische Aktivist Ali E. wurde wegen PKK-Mitgliedschaft vor dem Staatsschutzsenat des Oberlandesgerichts Stuttgart zu drei Jahren Freiheitsstrafe verurteilt. Dem 72-Jährigen wird nach §§129 a/b StGB zur Last gelegt, ...mehr
30 Jahre Asylbewerberleistungsgesetz – Es reicht!
Vor 30 Jahren, am 26.05.1993 im Rahmen des sogenannten "Asylkompromisses" wurde das ausgrenzende Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) eingeführt. Darin ist festgelegt, dass Personen die vom AsylbLG umfasst werden noch weniger als ...mehr
Zugang zu Verhütungsmitteln in Deutschland
Der barrierearme Zugang zu Verhütungsmitteln ist Grundvoraussetzung für das Ausleben der eigenen Sexualität und für freie Familienplanung und somit ein Menschenrecht. Das finden nicht nur wir, sondern auch unzählige ...mehr
Wahlen in der Türkei
Am 14. Mai wurde in der Türkei gewählt. Die Protagonisten dieser Wahl sind der mittlerweile seit 20 Jahren regierende Reccep Tayip Erdogan sowie sein Herausforderer Kemal Kilicdaroglu. Letzterer trat ...mehr
Kampagne „Entnazifizierungjetzt“ stellt Rechercheergebnisse vor
Die Kampagne "Entnazifizierungjetzt" beschäftigt sich seit drei Jahren mit Nazis und Rassist:innen in den deutschen „Sicherheitsbehörden“ in diesen drei Jahren haben sie annähernd 900 Skandale in besagten „Sicherheitsbehörden“ versammelt ...mehr
Aktuelle Arbeitskämpfe im Fokus am 1. Mai in Halle
Gestern war der 1. Mai in Halle und auch hier gab es einen Aufruf zum Demonstrieren. Um 15 Uhr zog auf dem Marktplatz eine Demonstration mit knapp 200 Teilnehmenden ...mehr
Sind die Streiks im öffentlichen Dienst zu Ende?
Am Sonntag, dem 23. April wurde veröffentlicht, dass Bund, Kommunen und die Gewerkschaften sich nun geeinigt haben. Nach der Einigung gibt es jetzt verschiedene Stimmen darüber, wie erfolgreich die ...mehr
Die Anarchistischen Tage in Leipzig 2023
Vom 23. April bis zum 1. Mai finden in Leipzig die Anarchistischen Tage statt. Wie jedes Jahr gibt es ein vielfältiges Programm mit vielen Workshops, Vorträgen und auch einigen ...mehr