Medinetz veröffentlicht offenen Brief
Die Vereine Medinetz Halle (Saale) und MediNetz Magdeburg haben am Montag den 10.05.2021 in einem offenen Brief an die Kandidierenden zur Landtagswahl auf die Situation von Menschen ohne Krankenversicherungsschutz ...mehr
Widerstand und brutale Repression in Kolumbien
Nach Jahrzehnten des bewaffneten Konflikts und der paramilitärischen Gewalt sind die Protestbewegungen in Kolumbien in den letzten anderthalb Jahren wieder erstarkt. Die letzten Tage wird immer wieder von heftigen ...mehr
(K)ein Einzeltäter? Zu den Ermittlungen im Fall NSU 2.0
Wer schützt mich, wenn ich bedroht werde? Die Polizei? Wer die Drohschreiben des NSU 2.0 erhalten hat, glaubt das womöglich nicht mehr. Seit August 2018 wurden verschiedene linke Persönlichkeiten ...mehr
Wahlanalyse für Sachsen-Anhalt: Droht ein Kemmerich 2.0?
In Sachsen-Anhalt stehen Landtagswahlen an. Die Kenia-Koalition, bestehend aus CDU, SPD und Grünen, schaffte es nur gerade so ins Ziel und verwaltete hauptsächlich den Status quo. Bei der kommenden ...mehr
Am 19. Mai soll die Potse in Berlin geräumt werden
Letzte Woche wurde klar: am 19.05. soll nun die Potse geräumt werden. Damit würde eine zweijährige Besetzung nach der Kündigung der Räume für das Selbstverwaltete Jugendzentrum zu Ende gehen. ...mehr
Bildungsminister plant erschwerten Zugang zur Realschule in Sachsen-Anhalt
Der Bildungsminister von Sachsen-Anhalt Marco Tullner von der CDU hat eine Verordnung auf den Weg gebracht. Die soll den Zugang zur Realschule erschweren. Schüler*innen die zweimal die Note vier ...mehr
Proteste gegen Netanjahu in Israel
Seit vielen Wochen protestieren in vielen Städten Israels Menschen gegen Israels Premierminister Benjamin Netanjahu. Gegen den Politiker der konservativen Likud Partei laufen seit einiger Zeit verschiedene Gerichtsverfahren unter anderem ...mehr
Mehr Teilhabe für Menschen mit Behinderung?!
Diese Woche wurde im Bundestag das Teilhabestärkungsgesetz diskutiert. Es soll eine Veränderung des Behindertengleichstellungsgesetzes (kurz BGG) darstellen. So soll die Situation von Menschen mit Behinderung auf mehr Teilhabe verbessert ...mehr
Sebastian Striegel zum Ende vom Untersuchungsauschuss zum Anschlag
Vergangenen Freitag legte der parlamentarische Untersuchungsausschuss des Landtags Sachsen-Anhalt zum Polizeieisatz vom 9. Oktober 2019 seinen Abschlussbericht vor. Damit endet vorerst die parlamentarische Aufarbeitung des antisemitischen, rassistischen und frauenfeindlichen ...mehr
Kein Schlussstrich! Henriette Quade zum Untersuchungsausschuss zum Anschlag
Eineinhalb Jahre nach dem antisemitischen, rassistischen und frauenfeindlichen Anschlag von Halle endet nun auch die parlamentarische Aufklärungsarbeit. Der parlamentarische Untersuchungsausschuss des Landtags Sachsen Anhalt, der den Polizeieinsatz vom 9. ...mehr
Verfassungsgericht kassiert Berliner Mietendeckel
Die Richter*innen am Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe haben entschieden: Sie halten den Berliner Mietendeckel für verfassungswidrig. Das Land Berlin habe nicht die Befugnis, über Mietgesetze zu entscheiden. Das Verfassungsgericht gab ...mehr
Im Nordirlandkonflikt bleibt eine einfache Lösung aus
Am 2. April begann in Nordirland eine Reihe an Ausschreitungen die sich über mehrere Nächte hinwegzogen. In Belfast, Derry und eine Reihe weiterer Dörfer versammelten sich jeweils jugendliche mit ...mehr
Smartphones und Macht
Handys, die meisten von uns nutzen sie jeden Tag. Und das mehrmals. Einmal in der Woche zeigen Handys sogar an, wie viele Stunden wir es am Tag nutzen. Es ...mehr
Crystal Meth, eine passende Droge für den Osten Deutschlands?
Der Europäische Drogenbericht 2019 bestätigt eine lückenhafte Forschung zu Konsumaktivität, Epidemiologie und Toxikologie psychoaktiver Substanzen auf nationalen Ebenen. Aber die Forschung zu Substanzkonsum in den ostdeutschen Bundesländern ab 1990 ...mehr
Unteilbar Kampagne in Sachsen-Anhalt startet
In Sachsen-Anhalt stehen Landtagswahlen an. Politisch betrachtet sind das häufig turbulente Zeiten. In Sachsen-Anhalt kann es aber besonders turbulent werden. Denn CDU und AfD hätten gemeinsam eine bequeme Mehrheit ...mehr