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Vereine müssen in die Offensive, um sich gegen den Kulturkampf der AfD zu wehren

Die AfD betreibt bundesweit einen Kulturkampf von Rechts, der sich vor allem in der Diskreditierung von zivilgesellschaftlichen Initiativen und Demokratievereinen ausdrückt. So hat die AfD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt zum Beispiel eine umgangreiche Anfrage zur Finanzierung und Ausrichtung des Miteinander e.V. gestellt, einem Verein, der die Demokratieentwicklung im Land beobachtet und zu dem die Mobile Beratung für Opfer rechter Gewalt gehört. Die AfD hat in Sachsen-Anhalt auch das Schulaufklärungsprojekt "Schule ohne Rassismus - Schule mit Courage" in Frage gestellt. Diese Strategie, durch parlamentarische Anfragen und öffentliche Aussagen soziale Projekte und Demokratievereine zu diskreditieren, zeigt Wirkung. Vereine reagieren verunsichert und werden mit Arbeit durch solche Anfragen überhäuft.

Dieses Phänomen gibt es auch in Berlin. Auch dort versucht die AfD mit Anfragen und Anträgen in den Bezirksverordnetenversammlungen und im Abgeordnetenhaus Initiativen zu durchleuchten. Die AfD fragt darin nach Zielrichtung, finanzieller Ausstattung und Netzwerken von Vereinen und Initiativen, die sich für Demokratie und gegen Ausgrenzung und Diskriminierung wenden. Nun wehren sich mehr als 50 Träger sozialer Einrichtungen und demokratischer Projekte in Berlin dagegen - mit einer Erklärung gegen rechts. Wie das einzuordnen ist, und wie die Praxis der AfD in Berlin ausschaut, darüber sprachen wir mit Mathias Wörsching von der mobilen Beratung gegen Rechtsextremismus in Berlin.