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Europäisches Grenzregime und die Auslagerung der europäischen Migrationspolitik

Euopa schottet sich zunehmend ab - Grenzzäune wurden errichtet, die EU-Grenzschutzagentur Frontex ausgebaut und mit neuen Technologien ausgestattet, Flüchtlingspakte mit der Türkei und Libyen wurden geschlossen - die Migrationspolitik wurde auf zumeist afrikanische Staaten ausgelagert. Der Hintergrund: Menschen von der Flucht nach Europa abhalten. Diese Entwicklung ist aus Sicht der Grenzschutzbehörde Frontex eine positive. Ende Februar vermeldete Frontex, dass im vergangenen Jahr weniger Geflüchtete in die EU gekommen sind als in dem Jahr zuvor. Und zwar etwa 60 Prozent weniger. Insgesamt sind laut Frontex im vergangenen Jahr noch etwas über 200.000 Menschen über die verschiedenen Routen in die EU gekommen. Diverse Medien haben diese Meldung von Frontex aufgegriffen und als Erfolg europäischer Migrationspolitik bezeichnet. Doch ist die Meldung vielmehr Ausdruck eines europäischen Grenzregimes, das auf Abschottung setzt und bei internationalen Konflikten und Fluchtursachen wegschaut. Wie man die Meldung nun bewerten kann, und wie die aktuellen Entwicklungen des europäischen Grenzregimes aussehen, darüber sprachen wir mit Jacqueline Andres von der Informationsstelle Militarisierung (IMI) in Tübingen.