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„Ich schäme mich“ – Über Kontinuitäten von Rassismus und Antisemitismus im Gespräch mit Konrad Weiß

In wenigen Tagen jährt sich zum ersten Mal der rechte Anschlag in Hanau, bei dem 10 Personen von einem Rassisten ermordet wurden. Nach dem Mord an Walter Lübcke, nach ...mehr

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Fehlende finanzielle Unterstützung für Bon Courage und das Netzwerk für Demokratische Kultur e.V. bei Leipzig

In Sachsen ist für viele zivilgesellschaftliche Projekte gerade eine schwierige Zeit. Zumindest für diejenigen die auf öffentliche Förderung angewiesen sind. Auch der Verein Bon Courage aus Borna, der Menschen ...mehr

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Gerichtsurteil zu Angriff in Sammelunterkunft: „Es wird nur die Perspektive der Täter eingenommen“

Der Aufschrei war groß als im August 2019 ein Video auftauchte, auf dem man sah, wie Securitys zwei Geflüchtete schubsen, schlagen und treten. Vorgefallen ist das Ganze in der ...mehr

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#zerocovid: ‚Die Grenzen des Gesundheitssystems sind nicht gottgegeben‘

In der Politik setzt sich langsam die Erkenntnis durch, dass der aktuelle Lockdown noch eine Weile beibehalten werden muss. Aktuell scheint Ostern eine Zielmarke zu sein. Wege aus der ...mehr

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Wer ist Mr. Bond? Der NS-Rapper wurde enttarnt.

Am letzten Dienstag gaben die österreichischen Behörden bekannt, Mr. Bond festgenommen zu haben. Einem größerem Publikum ist der Nazi-Rapper vor allem durch den Anschlag vom 09. Oktober in Halle ...mehr

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Untersuchungsausschuss soll offene Fragen zum Lübcke-Mord klären

Vergangene Woche endete der Prozess gegen den Mörder von Walter Lübcke mit einem nicht überraschenden Urteil. Der Neonazi Stefan Ernst wurde wegen Mordes zu lebenslanger Haft verurteilt. Vom Vorwurf ...mehr

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‚Entwurf ist politisch falsch und peinlich‘ – zum geplanten Versammlungsgesetz

Das geplante neue und verschärfte Versammlungsgesetz in Sachsen-Anhalt kommt immer weiter in die Kritik.  Die juristischen Gutachten fielen alle samt verheerend aus und mittlerweile steht ein Scheitern des Gesetzes ...mehr

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‚Gericht war nicht bereit aufzuklären‘ – zum Urteil im Walter Lübcke-Prozess

Nach 45 Verhandlungstagen endete am Mittwoch der Prozess zur Ermordung von Walter Lübcke in Frankfurt (Main) mit einer Verurteilung des Neonazis Stefan Ernst zu einer lebenslangen Freiheitsstrafe. Auf die ...mehr

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Schlagfertig auf Verschwörungstheorien reagieren

Weihnachten. Das Fest der Ruhe, der Besinnlichkeit, der Liebe. Kerzen am Weihnachtsbaum, Geschenke in buntem Papier, Lichter in den Fenstern. An den Feiertagen kommt die Familie zusammen, alle sind ...mehr

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Petition – Blanka Zmigrod unvergessen!

Am 23. Februar 1992 wurde die Frankfurter Jüdin und Shoa-Überlebende Blanka Zmigrod in Frankfurt am Main von einem schwedischen Rechtsterroristen ermordet. Das ist nun 29 Jahre her. Bis heute ...mehr

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‚Das Gesetz ist versammlungsfeindlich‘

Sachsen-Anhalt soll ein neues Versammlungsgesetz bekommen. Das alte sei nicht mehr zeitgemäß, heißt es aus Regierungskreisen. Dabei stellt die Regierung ihre Gesetzesinitiative als eine Maßnahme gegen Rechts dar. Zukünftig ...mehr

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Prozessbeginn: Munitionslager und Nazi-Devotionalien bei KSK Soldat

Ein Soldat des Kommando Spezialkräfte, verschwundene Munition und Sprengstoff, Nazi-Devotionalien. So lässt sich der Fall von Phillip S. umreissen. Bei dem Bundeswehrsoldaten wurden letztes Jahr im Mai bei einer ...mehr

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Kritik an der Verschärfung des Versammlungsgesetzes in Sachsen-Anhalt

Die Landesregierung plant in Sachsen-Anhalt das Versammlungsrecht zu verschärfen. Anlass dafür sind die Dauer-Kundgebungen des Neo-Nazis Sven Liebich in Halle. Nicht bei allen kommt dieser Gesetzesentwurf gut an. Am ...mehr

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„Politisch Handeln im autoritären Sog – Ungehorsam“

Seit Jahren lautet die Diagnosen: Es gibt einen Aufschwung von Nationalismus, Autoritarismus und Rassismus, hier und da wird zudem eine Gefährdung des Rechtsstaats und der Demokratie beobachtet. Jedoch: Die ...mehr

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#ENTNAZIFIZIERUNG JETZT!

Jeden zweiten Tag findet ein rechter und rassistischer Vorfall durch einen Sicherheitsbeamten oder eine Sicherheitsbeamtin in Deutschland statt. Die Kampagne EntnazifizierungJetzt! hat diese Vorfälle systematisch dokumentiert und in einer ...mehr