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Aktuelle Lage im Hambacher Forst

Der Hambacher Forst ist mittlerweile so ziemlich jedem ein Begriff. "Irgendwas mit Umweltaktivisten" ... ja so ungefähr. Der Hambacher Forst selbst ist jetzt nicht nur irgendein kleines Förstchen sondern ...mehr

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Antifanews für den 30. August 2018

In den Antifanews versammeln wir heute verschiedene Erfahrungen aus und Analysen über Chemnitz, wo am Montagabend ein rechter Mob aus tausenden Neonazis, Hooligans und Pegida- & AfD-Anhängern auf die ...mehr

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Justizwatch mit einem Prozessbericht aus Ellwangen

Ellwangen. Donauwörth. Bamberg. Diese Orte verbinden Vorfälle von immenser Polizeigewalt gegenüber Geflüchteten. Diese Orte verbindet eine Medienberichterstattung, die diese Gewalt unkritisch bis wohlwollend betrachtet. Wir erinnern uns zurück: Am ...mehr

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Weitere Ärztinnen wegen §219a vor Gericht

Am Amtsgericht Kassel hat gestern der Prozess gegen die Frauenärztinen Nora Szasz und Natascha Niklaus begonnen. Ihnen wird vorgeworfen, gegen den Paragraphen 219a verstoßen zu haben. Dieser stellt die ...mehr

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Presse ohne Freiheit in Sachsen

In der vergangenen Woche wurde über Pressefreiheit und den sächsischen Ministerpräsidenten Kretschmer diskutiert. Der warf einem ZDF-Reporter Team vor, unseriös zu arbeiten. Die kritische Öffentlichkeit stellt sich hinter das ...mehr

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Mediennews für den 29. August 2018

In den Mediennachrichten geht es nach dem Kurzmelder erneut um den Verein Zwiebelfreunde, dessen Räume vor zwei Monaten von der Polizei durchsucht wurden. Außerdem blicken wir auf die sächsischen ...mehr

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„Das Ziel ist, unsere Arbeit zu beenden“ – Zur Kampagne gegen ein Demokratieprojekt

Nachdem die Fraktion der AFD seit ihrer Ankunft im Landtag in Sachsen-Anhalt eine Kampagne gegen linke und zivilgesellschaftliche Organisationen und Vereine führt, hat mittlerweile auch die CDU diesen Kampf ...mehr

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Rechte-Demostrategien gegen Journalist*innen

Das Vorgehen der sächsischen Polizei gegen ein ZDF-Reporter-Team sorgte bundesweit für Aufsehen. Die Polizei kontrollierte die Journalist*innen 45 Minuten lang und schränkte das ZDF-Team damit in ihrer Berichterstattung über ...mehr

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Am Hambacher Forst zerbricht die Kohlekommission

Die im Volksmund genannte Kohlekommission soll eigentlich bis Ende des Jahres einen Plan und vor allem ein genaues Datum für den Kohleausstieg festlegen. Die Kohlekommission hat sich aber schon ...mehr

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Erneute Prozesse nach rassistischen Angriffen auf Geflüchtete in Sachsen-Anhalt

In den Jahren 2016 und 2017 hatte die Zahl rassistischer Gewalttaten in Sachsen-Anhalt erschreckende Ausmaße angenommen. 341 rassistisch motivierte Angriffe und 463 Betroffene registrierte die Mobile Opferberatung in dem ...mehr

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Am Hambacher Forst zerbricht die Kohlekommission

Die im Volksmund genannte Kohlekommission soll eigentlich bis Ende des Jahres einen Plan und vor allem ein genaues Datum für den Kohleausstieg festlegen. Die Kohlekommission hat sich aber schon ...mehr

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Dann erklagen wir uns eben die saubere Luft

Die Deutsche Umwelthilfe klagt in Düsseldorf für sauberere Luft. Genauer: für zonalen Diesel-Fahrverbote, die in dem von dem Land Nordrhein-Westfalen vorgelegten Luftreinhalteplan nicht auftauchen. Und auch in 27 weitere ...mehr

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Chemnitz am 27.8.2018 – Erste Analysen von Jule Nagel und David Begrich

Es dürften einige Tausend gewesen sein, die sich am Montag der Demonstration von Pro Chemnitz angeschlossen haben. Darunter etliche Hooligangruppen. Zu diesen kamen organisierte Neonazis. Der Ausgangspunkt der Demonstration – ...mehr

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Dann erklagen wir uns eben die saubere Luft

Die Deutsche Umwelthilfe klagt in Düsseldorf für sauberere Luft. Genauer: für zonalen Diesel-Fahrverbote, die in dem von dem Land Nordrhein-Westfalen vorgelegten Luftreinhalteplan nicht auftauchen. Und auch in 27 weitere ...mehr

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Proteste der Therapeuten und Therapeutinnen am Limit in Halle

Am Wochenende haben in über 70 Städten Therapeuten und Therapeutinnen gegen ihre Arbeitsbedingungen und die sich rapide verschlechternde Versorgung von Patienten und Patientinnen demonstriert. Die Initiative "Therapeuten am Limit" ...mehr