Weitere Ärztinnen wegen §219a vor Gericht
Am Amtsgericht Kassel hat gestern der Prozess gegen die Frauenärztinen Nora Szasz und Natascha Niklaus begonnen. Ihnen wird vorgeworfen, gegen den Paragraphen 219a verstoßen zu haben. Dieser stellt die ...mehr
Presse ohne Freiheit in Sachsen
In der vergangenen Woche wurde über Pressefreiheit und den sächsischen Ministerpräsidenten Kretschmer diskutiert. Der warf einem ZDF-Reporter Team vor, unseriös zu arbeiten. Die kritische Öffentlichkeit stellt sich hinter das ...mehr
Mediennews für den 29. August 2018
In den Mediennachrichten geht es nach dem Kurzmelder erneut um den Verein Zwiebelfreunde, dessen Räume vor zwei Monaten von der Polizei durchsucht wurden. Außerdem blicken wir auf die sächsischen ...mehr
„Das Ziel ist, unsere Arbeit zu beenden“ – Zur Kampagne gegen ein Demokratieprojekt
Nachdem die Fraktion der AFD seit ihrer Ankunft im Landtag in Sachsen-Anhalt eine Kampagne gegen linke und zivilgesellschaftliche Organisationen und Vereine führt, hat mittlerweile auch die CDU diesen Kampf ...mehr
Rechte-Demostrategien gegen Journalist*innen
Das Vorgehen der sächsischen Polizei gegen ein ZDF-Reporter-Team sorgte bundesweit für Aufsehen. Die Polizei kontrollierte die Journalist*innen 45 Minuten lang und schränkte das ZDF-Team damit in ihrer Berichterstattung über ...mehr
Am Hambacher Forst zerbricht die Kohlekommission
Die im Volksmund genannte Kohlekommission soll eigentlich bis Ende des Jahres einen Plan und vor allem ein genaues Datum für den Kohleausstieg festlegen. Die Kohlekommission hat sich aber schon ...mehr
Erneute Prozesse nach rassistischen Angriffen auf Geflüchtete in Sachsen-Anhalt
In den Jahren 2016 und 2017 hatte die Zahl rassistischer Gewalttaten in Sachsen-Anhalt erschreckende Ausmaße angenommen. 341 rassistisch motivierte Angriffe und 463 Betroffene registrierte die Mobile Opferberatung in dem ...mehr
Am Hambacher Forst zerbricht die Kohlekommission
Die im Volksmund genannte Kohlekommission soll eigentlich bis Ende des Jahres einen Plan und vor allem ein genaues Datum für den Kohleausstieg festlegen. Die Kohlekommission hat sich aber schon ...mehr
Dann erklagen wir uns eben die saubere Luft
Die Deutsche Umwelthilfe klagt in Düsseldorf für sauberere Luft. Genauer: für zonalen Diesel-Fahrverbote, die in dem von dem Land Nordrhein-Westfalen vorgelegten Luftreinhalteplan nicht auftauchen. Und auch in 27 weitere ...mehr
Chemnitz am 27.8.2018 – Erste Analysen von Jule Nagel und David Begrich
Es dürften einige Tausend gewesen sein, die sich am Montag der Demonstration von Pro Chemnitz angeschlossen haben. Darunter etliche Hooligangruppen. Zu diesen kamen organisierte Neonazis. Der Ausgangspunkt der Demonstration – ...mehr
Dann erklagen wir uns eben die saubere Luft
Die Deutsche Umwelthilfe klagt in Düsseldorf für sauberere Luft. Genauer: für zonalen Diesel-Fahrverbote, die in dem von dem Land Nordrhein-Westfalen vorgelegten Luftreinhalteplan nicht auftauchen. Und auch in 27 weitere ...mehr
Proteste der Therapeuten und Therapeutinnen am Limit in Halle
Am Wochenende haben in über 70 Städten Therapeuten und Therapeutinnen gegen ihre Arbeitsbedingungen und die sich rapide verschlechternde Versorgung von Patienten und Patientinnen demonstriert. Die Initiative "Therapeuten am Limit" ...mehr
Es braucht eine verstärkte Aufarbeitung der Treuhand
Die Treuhandanstalt hat nach der Wende den Transformationsprozess der Wirtschaft in Ostdeutschland maßgeblich mitbestimmt. Insgesamt hat sie 8500 Wirtschaftsbetriebe der ehemaligen DDR privatisiert bzw. abgewickelt. Am Wochenende hat Thüringens ...mehr
Food not Borders
Das autonome Kollektiv Food not Borders kocht in Halle und sammelt damit spenden für antirassistische Projekte und Gruppen. Die nächste Kochaktion startet am kommenden Mittwoch, 29.08., 18:00 Uhr auf ...mehr
Chemnitz am 27.8.2018 – Über ein bedrohliches Szenario in Kaltland
Beobachter sprachen von einer pogromartigen Stimmung als gestern Abend in Chemnitz erneut rechte Gruppen auf die Straße gingen. Die Schätzungen über die Teilnehmerzahlen reichen zu 5000 Menschen. An den ...mehr