Nachhören

Prozesse gegen Abschiebungsgegner Mai31

Am 31. Mai letzten Jahres blockierten 300 Menschen, darunter BerufsschülerInnen, PassantInnen, Anwohnerinnen und andere einen Polizeiwagen vor der Berufsschule B 11 in Nürnberg. In diesem Polizeiwagen saß unter anderem Asef, ein Berufsschüler, der von der Polizei aus dem Unterricht geholt worden war,um nach Afghanistan abgeschoben zu werden. Die Polizei gint dann mit Schlagstöcken, Pfefferspray und Hunden gegen die Sitzblockade vor. Im Nachhinein versuchte die CSU den Protest als Linksextrem und gewalttätig hin zu stellen, den Protestierenden wurde vorgeworfen Fahrräder und Flaschen geworfen zu haben. Das Bildmaterial des Vorfalls zeigt ein ganz anderes Bild, nämlich das der Polizeigewalt. Dennoch fanden und finden noch immer Prozesse gegen diejenigen statt, die sich an diesem 31. Mai gegen die Abschiebung einsetzten. Einer von den Betroffenen ist ein Aktivist aus Nürnberg. Ihm wurde von der Staatsanwaltschaft vor geworfen, sein Fahrrad "mit Kraft geschoben" zu haben. Der Aktivist war im Juli zu 8 Monaten auf 3 Jahre Bewährung und 2500 EUR Geldstrafe verurteilt worden. Die Staatsanwaltschaft hat 15 Monate ohne Bewährung gefordert. Sowohl Staatsanwaltschaft als auch der Verurteilte und seine Anwälte sind in Berufung gegangen. Wir haben mit dem Aktivisten über seinen Prozess und die Argumentation der Staatsanwaltschaft gesprochen.