Keine Pressefreiheit zum G20-Gipfel in Hamburg und die schleppende Aufarbeitung

Der G20-Gipfel in Hamburg war ein Einschnitt in die Pressefreiheit. Davon zeugen unter anderem die kurzfristig und aus Sicht von Verdi rechtswidrig entzogenen Presseakkreditierungen. Und überhaupt: Der Polizei ging es diesmal nicht nur darum, alles zu unterbinden, was sie als Störung definierte, sondern es ging ihr auch darum, die mediale Deutungshoheit über das Geschehen zu gewinnen. Diesen Kampf um die Bilder führte sie auch mit dem Schlagstock und durch den Ausschluss unliebsamer JournalistInnen. Das ist ein Unterschied zu vorherigen politischen Großevents - zumindest meinen das kritische Journalisten und Gewerkschaftsvertretende. Der G20-Gipfel hat eine Debatte über den wehrhaften Rechtsstaat entfacht und über die Frage, wie demokratisch solche Großevents ablaufen. Wie dies - auch aus presserechtlicher Sicht - nun einzuschätzen ist, darüber sprachen wir mit Cornelia Haß von der Deutschen Journalistinnen- und Journalisten Union von Verdi.


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