Blackbox Verfassungsschutz
Am neunten Jahrestag der Ermordung Yozgats begann die Kampagne „Blackbox Verfassungsschutz“. Die Kampagne geht davon aus, dass nur öffentlicher Druck dazu beitragen kann, Aufklärung in den Zusammenhang von staatlichen ...mehr
Erste Einschätzung zum NSU Urteil von Alexander Hoffmann
Ihr hört hier eine erste Einschätzung von Alexander Hoffmann zum Urteilsspruch im Münchner NSU-Prozess. Alexander Hoffmann ist Nebenklage-Anwalt im NSU-Prozess. Die Aufnahme ist der Auszug eine Rede, die Hoffmann ...mehr
Erste Einschätzung zum NSU-Urteil vom Bündnis „Kein Schlussstrich“
Ihr hört hier eine erste Einschätzung der Kampagne "Kein Schlussstrich" zum Urteil des Oberlandesgerichts München im NSU-Prozess. Die Aufnahme ist eine Rede, die auf der Kundgebung vor dem Oberlandesgericht ...mehr
Hungerstreik in Abschiebehaft Büren nach Kollektivstrafe
Weil in der Abschiebehaftanstalt Büren (NRW) zwei Menschen am vergangenen Freitag einen Fluchtversuch unternommen haben, wurde als Kollektivstrafe der Einschluss aller Gefangenen verhängt. Als Grund dafür wurde genannt, dass ...mehr
„Iuventa“ – ein eindrücklicher Film über private Seenotrettung
Seit Tagen blockieren Italien und Malta die Schiffe privater Seenotrettungsorganisationen. Über eines der blockierten Schiffe kommt nun ein Film ins Kino. "Iuventa" - benannt nach dem Schiff der deutschen ...mehr
„Ausnahmezustand“ – zum Sommerkongress kritischer Juragruppen in Halle
Ein Jahr G20 in Hamburg ist Ausgangspunkt für einen Kongress in Halle. Der Bundesarbeitskreis kritischer Juragruppen lädt an diesem Wochenende zu seinem jährlichen Sommerkongress. Der wird sich mit dem ...mehr
Once again: FSK vs. staatliche Behörden
Am Mittwochabend wurde in Dortmund das linke Kulturzentrum Langer August durchsucht. Bei der polizeilichen Durchsuchung wurde ein Server beschlagnahmt, auf dem sich die Homepage des Freien Senderkombinats (FSK) aus ...mehr
Ein Jahr nach G20: Ausnahmezustand als polizeiliche Praxis?
Die Kriminalisierung und juristische Verfolgung von Randalierenden dominiert seit einem Jahr die Debatte um die G20-Proteste. Die massive Polizeigewalt und die Einschränkung von Grundrechten werden in der öffentlichen Debatte ...mehr
Falsche Wege und Neue Anfänge
In Zeiten der Niederlage hat die radikale Linke immer wieder nach neuen Orientierungen gesucht - so etwa nach dem "Deutschen Herbst" 1977 oder nach der Wiedervereinigung 1989/90. Jana König ...mehr
Nachrichten aus der beschädigten Welt
Erster Jahrestag G20 Hamburg - ein Text des Plenums der Roten Flora ...mehr
Antifanachrichten für den 05. Juli 2018
Wir blicken nach Graz, denn dort hat die sogenannte Identitäre Bewegung einen Prozess am Hals. Ob dieser Prozess nicht doch eher halbherzig geführt wird, dieser Frage wollen wir nachgehen. ...mehr
11.07 ist Tag X – Was passiert nach dem Urteil im NSU-Prozess?
Der Tag X hat ein Datum begonnen und es scheint, als sei dies das erlösende Datum, ein Ende des 5 Jahre langen Prozesses. Aber das sollte es gerade nicht ...mehr
„Hier wird eiskalt der Staatswille exekutiert“ – Gefahren durch die Polizeigesetze
"Die NRW-Landesregierung plant eine massive Verschärfung des Polizeigesetzes. Noch vor der parlamentarischen Sommerpause soll diese ohne große Diskussion verabschiedet werden. Diese Verschärfung hebelt grundlegende rechtsstaatliche Prinzipien wie die Unschuldsvermutung ...mehr
Mediennews für den 04. Juli 2018
#Kurzmelder #Kritik an den öffentlich-rechtlichen Talkshows (Joanna Stolarek über das Framing in öffentlich-rechtlichen Talkshows - und wie es besser gehen könnte) #iz3w mit dem Thema: Anarchismus weltweit #Tweet der Woche über den NSU-Prozess ...mehr
Eklat um das Museum der Synagoge Gröbzig
Nachdem das rege jüdische Leben in Gröbzig bereits vor 1933 zum erliegen kam, wurde die örtliche Synagoge zum Heimatmuseum. Die Kommune entfernte alle Symbole, die auf eine Synagoge hinwiesen. ...mehr