Sicherheit und Asylgesetzesverschärfung – Die Innenministerkonferenz in Quedlinburg
Quedlinburg ist ein beschauliches Städtchen in Sachsen-Anhalt. Durch sein Fachwerk ist es ein beliebtes Ausflugsziel von Harzreisenden. Vor 25 Jahren flogen in Quedlinburg noch Steine und Molotowcocktails auf ein ...mehr
„Hier gibts ein Abschiebelager?“ – Abschiebung und Aktivismus in Bayern
Eine Nachricht aus Deggendorf machte vor kurzem die Runde: Eine hochschwangere Frau sollte kurz vor Beginn ihres Mutterschutzes (der als Abschiebehindernis gilt) abgeschoben werden. Sie wurde dabei von ihrem ...mehr
In Solidarität mit Hausbesetzer*innen und gegen die Berliner Linie
Am Pfingstwochenende wurden in Berlin mehrere Häuser besetzt - aus Protest gegen hohe Mieten und knappen Wohnraum. Dahinter steckte die Initiative "besetzen", die bereits im Netz einen "Frühling der ...mehr
Mediennews für den 06.06.2018
#Kurzmelder #Offline-Tracking - Wenn man auch im Supermarkt schon personalisierte Werbung bekommt #Missy Magazine - Das popfeministische Missy Magazin steckt in der Klemme und hat Finanzierungsschwierigkeiten. Deshalb startete im Mai eine ...mehr
Der Mega-Streik der studentischen Hilfskräfte in Berlin
8000 Studierende sind an den Berliner Hochschulen beschäftigt, sie sind also von den Hochschulen als Hilfskräfte angestellt, für die IT-Verwaltung, in den Bibliotheken oder um Tutorien zu geben. Studentische ...mehr
Öffentliche Anhörung zur Abschaffung der Hartz IV Sanktionen
Rund 450.000 Menschen wurde im letzen Jahr das Hartz IV, aufgrund von Sanktionen, gekürzt. Die Mindestsicherung, die Hartz IV verspricht, bietet es schon mit dem Regelleistungen kaum. Wenn diese ...mehr
„Journalist in der Türkei zu sein bedeutet, Aktivist zu sein“
Vor genau fünf Jahren begannen im Istanbuler Gezi-Park Proteste, die sich auf die gesamte Türkei ausweiteten. Während zunächst Umweltaktivisten gegen die Abholzung von Bäumen im Gezi-Park protestierten, gab es ...mehr
Gegen Abschiebehaft und einen unmenschlichen Vollzug – Demo in Sachsen
Die sächsische Regierung will mit einem weiteren Gesetzesvorhaben das Maß an Unmenschlichkeit weiter erhöhen. Bereits im vergangenen Jahr hat die sächsische Landesrerierung aus CDU und SPD ein Gesetz verabschiedet, ...mehr
Antifanews für den 31.05.2018
Heute gehts um die repressive Asylgesetzgebung in Sachsen, wo Geflüchtete bereits ohne Straftat in Gewahrsam genommen werden können. Ein neues Gesetz soll dort den Vollzug dieser Haft definieren - ...mehr
Was war da eigentlich nochmal mit der Vorratsdatenspeicherung … (Grundrechtereport 2018)
Am 29. Mai 2018 haben in Karlsruhe acht Bürger- und Menschenrechtsorganisationen den Grundrechte-Report 2018 vorgestellt. In dem Grundrechtereport untersuchen Experten die Grundrechtsverletzungen und Grundrechtsgefährdungen vom vergangenen Jahr und im ...mehr
Frieden geht – Staffellauf gegen Rüstungsexporte
Die Bundesrepublik Deutschland ist weltweit der drittgrößte Rüstungsexporteur von Kleinwaffen und der viertgrößte Rüstungsexporteur von Großwaffensystemen. Deutsche Waffen werden immer wieder auch an menschenrechtsverletzende und kriegsführende Staaten exportiert. Dagegen ...mehr
Anwälte zeigen Dobrindt wegen „Anti-Abschiebe-Industrie“ an
Ellwangen - der kleine Ort bestimmte vor ein paar Wochen die Schlagzeilen. Dort hatten Geflüchtete einer Unterkunft gegen die drohende Abschiebung eines Bewohners protestiert - es folgte ein massiver ...mehr
Recherchen belegen Bestechungen von Politikern durch Heckler & Koch
Die Meldungen über illegale Waffendeals von Heckler & Koch gehen weiter. Nachdem nun in Stuttgart ein Verfahren gegen Mitarbeiter von Heckler & Koch aufgrund illegaler Waffendeals nach Mexiko eröffnet ...mehr
Mediennews für den 30.05.2018
#Kurzmelder #Kommentar zur Fluggastdatenüberwachung #Radiopioniere in Schleswig-Holstein gesucht! #Tweet der Woche über die Hasi in Halle ...mehr
25 Jahre Solingen heißt auch 25 Jahre Asylrechtsverschärfungen
Am 29. Mai 1993, also heute vor 25 Jahren, starben bei einem Brandanschlag in Solingen fünf Mitglieder der türkischstämmigen Familie Genç. 14 weitere Menschen wurden zum Teil schwer verletzt. ...mehr