Medico International im Gespräch über türkische Angriffe auf Rojava
Mit Luftangriffen und Bodentruppen begann die türkische Regierung vergangenen Donnerstag eine Großoffensive gegen Rojava und die dort lebenden Kurdinnen und Kurden. Vertreibung ziviler Bevölkerung, Verletzung der Menschenrechte, Destabilisierung der ...mehr
Neonaziterrorismus und Gesellschaft
Der Terroranschlag von Halle am vergangenen Mittwoch ist nach offizieller Lesart die Tat eines Einzeltäters, der sich im Internet radikalisiert hat. Der Neonazi soll keine Anbindung an die rechte ...mehr
„Attika Human Support“ auf Lesbos
In der ersten Oktoberwoche haben fast 1000 Geflüchtete die Insel Lesbos über das Meer erreicht. Rund doppelt so viele wurden zu Beginn ihrer Überfahrt von der türkischen Küstenwache aufgehalten ...mehr
Abschiebung und Abschreckung – Verschärfung der Asylpolitik in Griechenland
Ein Brand und Proteste im Camp Moria auf Lesbos lenken für kurze Zeit den medialen Fokus auf die untragbare Situation Geflüchteter in Griechenland. Im gleichen Zuge keimen wohlbekannte rhetorische ...mehr
Nach den Wahlen in Österreich
Nachdem der ehemalige österreichische Vizekanzler Heinz-Christian Strache (FPÖ) nach Bekanntwerden des viel diskutierten Ibiza-Videos Mitte Mai alle seine Ämter ablegte, wurden in Österreich nach weniger als zwei Jahren Rechtsregierung ...mehr
Goßes Dunkelfeld – Studie über Polizeigewalt
Am Dienstag wurde der Zwischenbericht eines Forschungsprojekts zu rechtswidriger Polizeigewalt veröffentlicht. Das Projekt "Körperverletzung im Amt durch Polizeibeamt*innen" wurde vom Lehrstuhl für Kriminologie der Ruhr-Universität Bochum gestartet. Dabei haben ...mehr
Räumungen in Athen. Exarchia und Flüchtlingspolitik
Im Juni wurde in Griechenland ein neues Parlament gewählt. Neuer Ministerpräsident ist Kyriakos Mitsotakis von der konservativen ‚Nea Demokratia‘. Die ‚Nea Demokratia‘ hatte während der Krise das Vertrauen der ...mehr
Gedenkarbeit am Dokumentationszentrum der Sinti und Roma
Seit 1997 gibt es in Heidelberg eine große Ausstellung, die den Völkermord an den Sinti und Roma im Nationalsozialismus thematisiert. Das Gedenken daran ist heute nicht weniger relevant, gerade ...mehr
Saarländischer Staatsschutz Pro Erdogan
Gertrud Selzer - aktiv bei der Aktion 3.Welt Saar e.V und dem saarländischen Flüchtlingsrat - berichtet im Gespräch mit Radio Corax über eine bemerkenswerte Aktion des saarländischen Staatsschutzes: Wegen ...mehr
Jugoslawien – Ein Staat unter der Last seines historischen Rucksacks
Mit dem Konzept der Arbeiter*innenselbstverwaltung galt Jugoslawien nach dem Rauswurf aus der Kominform 1948 bis in die 70er Jahre hinein für weite Teile der westlichen Linken als Hoffnungsträger eines ...mehr
„Wo es Separatisten gibt, gibt es auch Separatoren“ – die Unabhängigkeitsbewegung in Katalonien
Knapp zwei Jahre ist es her, dass sich die katalanische Regierung mit einem Referendum von Spanien unabhängig erklärt hat. Spanien erkennt diese Unabhängigkeit nicht an. Das Referendum wurde von ...mehr
„Wir brauchen eine Art Demokratiewerkstatt“ – Über die Aufarbeitung der Nachwendekonflikte
In den letzten Wochen verging kaum ein Tag, an dem nicht über die Landtagswahlen in Sachsen und Brandenburg und über die AfD berichtet wurde. Nun liegen die Ergebnisse vor ...mehr
Intensivpflegegesetz
Ein neuer Gesetzesentwurf führt bei Beatmungspatientinnen und Patienten die ambulant betreut werden zu großem Entsetzen: Und zwar sollen Beatmungspatientinnen und Patienten nur noch stationär, also in vorgesehenen WG's oder ...mehr
Klage von FragDenStaat zur Herausgabe der Feindeslisten zurückgewiesen
Die sogenannten Feindeslisten des rechtsextremes Netzwerkes "Nordkreuz" müssen nicht vom BKA herausgegeben werden. Das hat am Montag, den 19.09.2019, das Verwaltungsgericht Wiesbaden entschieden. Über Hintergründe und das weitere Vorgehen ...mehr
Tarifverhandlungen der Gebäudereinigenden in Halle
Durch die Kündigung des Tarifvertrages durch die Arbeitgeberverbände Mitte Juli sehen sich die Beschäftigten der Branche Glas- und Gebäudereinigung in Halle mit einem arbeitsrechtlichen Vakuum konfrontiert. Über aktuelle Arbeitsbedingungen ...mehr