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Von Europa vergessen – die Katastrophe von Moria 2

In Zeiten der andauernden Corona-Krise sind die Maßstäbe, die an berichtenswerte Themen gesetzt werden, noch höher als sonst. Das zeigt sich auch am Beispiel Moria. Vor drei Monaten brannte ...mehr

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#Rundfunkstreit: ‚Haselhof ist schwer angeschlagen‘

Im Landtag in Magdeburg geht der Streit um die Erhöhung der Rundfunkgebühren und die Regierungskrise weiter. Die Koalition scheint gefährdet. Freitag Morgen gab es dann die Bestätigung: in einem ...mehr

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Koalitionsstreit um Erhöhung der Rundfunkgebühr

Sachsen-Anhalt befindet sich inmitten einer Regierungskrise. Un all das wegen 86 cent. Um diese 86 cent soll nämlich der aktuelle Rundfunkbeitrag von derzeit 17,50 erhöht werden. Den dazugehörigen Staatsvertrag, ...mehr

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Rückblick AfD Parteitag

Am Wochenende hat in Nordrhein-Westfalen der Bundesparteitag der AfD stattgefunden - ein Parteitag, der unter anderem deshalb Aufmerksamkeit gefunden hat, weil es in Corona-Zeiten ein Präsenz-Parteitag gewesen ist - ...mehr

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Frankreich: Hunderttausende gegen Polizeigewalt und Sicherheitsgesetz

In Frankreich haben am Wochenende Hunderttausende Menschen gegen Polizeigewalt und das geplante Sicherheitsgesetz protestiert. Das Gesetz wurde vergangene Woche im Parlament verabschiedet und soll unter anderem das Filmen von ...mehr

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Proteste gegen das Sicherheitsgesetz und Polizeigewalt in Frankreich

Das französische Parlament hat am Dienstag den 24. November ein neues Sicherheitsgesetz verabschiedet. Im Januar wird der Gesetzesentwurf dann im Senat zur Debatte stehen. Das Gesetz sieht vor, die ...mehr

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#Legalisierung Jetzt! Gespräch zur Kampagne mit Respect Berlin

Die COVID19-Krise hat ein Schlaglicht auf die bestehenden sozialen Ungleichheiten geworfen und diese weiter verschärft. Dabei sind illegalisierte Menschen in besonderem Maße betroffen, weil sie keinen Bürger*innenstatus besitzen und ...mehr

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Der Rücktritt von Lorenz Caffier und die Nordkreuz-Ermittlungen

Am Montag den 9.November gab der nun ehemalige Innenminister von Mecklenburg Vorpommern Lorenz Caffier seinen Rücktritt bekannt. Grund sind unter anderem Recherchen der taz, die Caffier in Bedrängnis brachten. ...mehr

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Notruf aus dem Dannenröder Forst

Die Rodungen und die Räumung im besetzten Dannenröder Forst in Hessen gingen in den letzten Tage weiter. Und erneut, wie schon am Wochenende zuvor, kam es dabei zu einem ...mehr

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Die Hoffnung auf das „revolutionäre Subjekt Arbeiterklasse“ als Ausdruck linksidentitärer Sehnsucht

Linke, die jahrzehntelang die soziale Frage entweder völlig vergessen oder stiefmütterlich behandelt haben, überließen die Deutung wichtiger gesellschaftlicher Konflikte den Liberalen und Konservativen. Viele erhoffen sich jetzt von der ...mehr

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Das Peng-Kollektiv und die FAU im Kampf gegen Lieferando

Wenn man nicht mehr Essen gehen kann, da die Restaurants geschlossen haben, lässt man es sich halt liefern. Ein bekannter Essens-Lieferant ist Lieferando. Das Geschäftsmodell von Lieferando wirbt damit, ...mehr

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Der Cyberbunker-Prozess

Vor einem Monat begann vor dem Landgericht in Trier der Prozess gegen die Betreiber des sogenannten Cyberbunkers. Der Cyberbunker war ein Rechenzentrum, verortet in einem ehemaligen Bunker in Traben-Trarbach ...mehr

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Über die Studie zu rechtswidriger Polizeigewalt

In vielen Teilen der Welt ist Polizeigewalt aktuell ein viel diskutiertes Thema. Seit der Ermordung von George Floyd in den USA vor knapp einem Jahr, macht die Black lives ...mehr

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Prozess wegen der Silvesterereignisse in Leipziger Connewitz

In Leipzig am Connewitzer Kreuz kam es in der Silvesternacht vom 31.12.2019 zu Ausschreitungen und Gewalt von Feiernden und der Polizei. Die Ausschreitungen hatten es bis in die Tagesschau ...mehr

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Die Weltmachtstellung der USA und die Präsidentschaftswahl 2020 – verändert sich was?

Das Wahlergebnis steht immer noch nicht fest. Die Präsidentschaftswahl ist die mediale Schlagzeile seit Tagen. Alle warten. Worauf eigentlich? Welche Bedeutung hat diese Wahl in der Staatenkonkurrenz, der Weltordnung ...mehr